Maßnahmen für eine gute Zukunft

18.03.2013

Rede zum Stadtempfang der Stadt Coesfeld mit Vorstellung der geplanten Projekte

  Kommunen stehen im Wettbewerb mit anderen Kommunen. Der Wettbewerb der Mittelzentren wie Coesfeld, Ahaus, Borken oder Dülmen hat in den letzten Jahren deutlich an Fahrt gewonnen. Nachdem die Grundzentren vielfach im Wettbewerb nicht mehr mithalten konnten müssen sich nun Städte wie Coesfeld in allen Facetten auch zum Teil gegen die Kraft der Oberzentren wie Münster behaupten; behaupten als Arbeitsplatzzentrum, als Wohnstandort, als Einkaufsstadt, als Bildungsstadt, als Kulturstandort, als Ort für Erholung, Sport und Freizeit.  

Wer in diesem Wettbewerb stehenbleibt, wer Veränderungen unterlässt, wer sich neuen Trends nicht öffnet, der fällt zurück. Nur wenn wer weiß wo er im Wettbewerb hin will, kann auch richtig steuern, die notwendigen aber knappen Mittel zielgenau einsetzen. Deshalb stellen wir uns in Coesfeld in diesem Jahr 2013 intensiv der Fragen: Wie soll Coesfelds Zentrum 2025 aussehen? Welche Veränderungen sind dafür notwendig und sinnvoll? Welche konkreten Maßnahmen wollen wir ergreifen?   

Deshalb haben wir uns an die Erstellung eines „integrierten Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes Innenstadt“ begeben. Ein komplizierter Begriff, aber er sagt genau, um was es geht.„Integriert“ heißt: wir wollen alle Akteure an einen Tisch holen. Eigentümer, Händler, Gastronomen, Seniorinnen und Senioren, Jugendliche, Menschen, die in der Stadt wohnen und arbeiten. Es geht also darum, gemeinsam einen Zukunftsplan zu entwickeln und das nicht nur für ein bestimmtes Thema wie Verkehr oder Einzelhandel, sondern integriert über alle Themenbereiche hinweg, die die Innenstadt betreffen. 

„Handlungskonzept“ heißt, dass wir nichts für die Schublade machen wollen, sondern ein Konzept, nach dem die Stadt in den kommenden gut zehn Jahren tatsächlich handeln und sich entwickeln soll. Und „Maßnahmen“ bedeutet, dass am Ende ganz konkrete Projekte, konkrete Maßnahmen herauskommen müssen. Dazu gehören dann soweit wie möglich auch eine Kostenermittlung und eine Prioritätenliste. Etwas anderes steckt auch noch hinter dem Instrument.

Das Konzept ist die notwendige Eintrittskarte für eine finanzielle Förderung des Landes, des Bundes oder auch der EU. Der NRW-Fördergeber will sichergestellt wissen, dass das Geld da eingesetzt wird, wo alle zur Entwicklung eines gemeinsamen Ziels mit anpacken. Deshalb fordert das Land als Voraussetzung dieses integrierte Konzept.   Wenn wir im Rahmen des Strukturförderprogrammes REGIONALE 2016 Geld für die Innenstadt haben wollen, brauchen wir also die Verständigung über die Ziele im Rahmen des Konzeptes. Die Auftaktveranstaltung am 8. Januar hat gezeigt: Das Interesse ist groß. Sie, die Bürgerinnen und Bürger, haben bereits Schwerpunkte gesetzt: Die Berkel öffnen und erlebbar machen sowie die Innenstadt-Wohnquartiere aufwerten. Für diese beiden Handlungsfelder haben am 8. Januar hier in der Bürgerhalle die meisten der über 200 Teilnehmer votiert.        

Weitere Themen sind:

·        Den modernisierten Bahnhof Coesfeld zur Mobilitätszentrale entwickeln, ·          attraktive Freiraumangebote, Aufenthaltsbereiche für alle Generationen in der Innenstadt schaffen

·        und die Fußgänger- und Radverkehrswege weiter aufwerten.  

Zwei Fragen werden mir auch im Zusammenhang mit dem Konzept sehr häufig gestellt.

1. Wieso wollt Ihr Geld ausgeben, wenn Coesfeld als Einkaufsstadt doch gut da steht? Meine Antwort: Im Moment ist das so. Coesfeld hat eine hohe Einkaufszentralität und große Attraktivität. 

Wir alle sehen aber den Trend, immer mehr Waren im Internet zu bestellen. Das wird zum Abwandern ganzer Sortimentsbereiche führen, das Spielwarensortiment war jüngst bereits ein Beispiel dafür. Wir müssen uns fragen, welche Angebote, welche Attraktivitäten können wir schaffen, damit das Kaufen in der Innenstadt interessanter ist als Internet-Shopping. Hier sind Händler, Eigentümer, Stadt und vielleicht auch andere Akteure gleichermaßen gefragt.  

Wir alle wissen: Wer sich auf Lorbeeren ausruht, der fällt schnell zurück. Und wir stehen dauerhaft im Wettbewerb als Einkaufs-Standort. Und wir wollen diesen Wettbewerb gewinnen.  

  2.   Wie will die Stadt denn notwendige Maßnahmen umsetzen? Sie hat doch eh kaum Geld? Nun, genau deswegen ist eine Prioritätensetzung bei breiter Akzeptanz in der Bürgerschaft so wichtig. Außerdem geht es gar nicht in erster Linie um städtische, sondern ganz stark auch um private Investitionen und um ergänzende Fördermittel. Die Stadt hat aber eine ganz wichtige Aufgabe, nämlich die der Initialzündung und der Rahmensetzung. Wenn der Grundstückseigentümer weiß in welche Richtung die Entwicklung geht, wenn der Investor die Rahmenbedingungen für die Entwicklung kennt und wenn der Hauseigentümer weiß auf dem Nachbargrundstück entwickelt sich Neues, dann steigt die Kreativität zu etwas Neuem und die Bereitschaft zum Investieren auf eigenem Grund.  

So sichert z.B. ein attraktives Wohnumfeld die Werthaltigkeit der Immobilien in der Innenstadt. Und das ist Voraussetzung, dass mit vernünftigen Mieten auch wieder investiert werden kann. Wie soll denn die energetische Anpassung des Gebäudebestandes – ein wichtiges Teilziel beim Klimaschutz – erreicht werden, wenn Eigentümer nicht langfristig ihr Geld richtig investiert wissen oder die Investition sich nicht amortisiert? Bedeutsam ist es, aus den vielen Wünschen und Ideen die Maßnahmen herauszufinden, die für die Zukunft der Stadt am wichtigsten sind. Breit abgestimmte Maßnahmen zu finden, bei deren Umsetzung dann möglichst viele Akteure, private und öffentliche mitmachen. 

Deshalb möchte ich Sie einladen, sich in den weiteren Prozess einzubringen.   Nach den Osterferien finden der Jugendworkshop (12. April) und der Bürgerworkshop (13.4.) statt. Ende April wird die   dreitägige Ideenwerkstatt „Innenstadtberkel“ angeboten. Auf dem Laufenden halten können Sie sich über unsere Internetseite und die Medien vor Ort. In Kürze informiert ein Newsletter jeden Haushalt in unserer Stadt über die bisherigen Themenschwerpunkte und die weiteren Veranstaltungstermine.    

Auch im Rat der Stadt fragen wir uns, wie unsere schöne Stadt Coesfeld 2025 aussehen soll, wo sich diese Stadt hin entwickeln soll. Dabei verfolgen wir aber einen globaleren Ansatz. Wir betrachten das gesamte Stadtgebiet, nicht nur die Kernstadt. Wir erarbeiten zurzeit mit allen Fraktionen ein Strategiepapier. Die Herausforderung liegt darin, Leitlinien für eine klare Zukunftsausrichtung zu finden, auf die sich alle politischen Farben im Stadtrat möglichst einigen können. Die Schwerpunktsetzungen konkretisiert später der Rat durch Maßnahmen und Projekte in den künftigen Jahren.  

Die bestimmenden Rahmenbedingungen sind dabei die Finanzen und die demographische Entwicklung. Inhaltlich verständigen wollen wir uns auf Ziele für die Handlungsfelder Wirtschaftsentwicklung, Bildungsstandort, Kulturstandort, Familien- und Sozialpolitik, Stadtentwicklung und Umwelt.  Ich bin sehr dafür, wenn wir uns jenseits der Parteipolitik auf Ziele oder auf Zielfelder verständigen. Dass dann über die Maßnahmen gestritten wird, ist gut und zeigt, dass die strategische Planung keineswegs die politische Auseinandersetzung einschränkt. Im Gegenteil. Ich bin überzeugt, sie hilft zielgerichteter, also produktiver zu streiten. Das macht die Ratsarbeit nicht nur strategisch bedeutsam, sondern für die Bürgerinnen und Bürger also für Sie interessant, nachvollziehbar und wirkungsvoll.

Ich möchte aber nicht nur auf die wichtige und strategische Arbeit des Rates für die Ausrichtung unserer Stadt im nächsten Jahrzehnt eingehen, sondern auch aktuelle Entwicklungen kurz beleuchten, die unsere Ausgangsbasis im Wettbewerb der Städte festigten. 

  Dabei haben wir in diesem Jahr bereits drei Hürden genommen: 

1.   Der modernisierte Barriere freie Bahnhof Coesfeld ist am 18. Januar eingeweiht worden. Als weitere Maßnahme schließt sich in diesem Jahr der Bau von Fahrradabstellanlagen und Pendlerparkplätzen an. Zudem gilt es ein Nutzungs- und damit auch ein Investitionskonzept für das Bahnhofsgebäude zu finden. Das könnte ein weiterer wichtiger Baustein für den Bahnhofsbereich als Mobilitätzentrum und damit ein wirklicher Gewinn für unsere Stadt darstellen.

2.   Die Eltern haben mit ihrem Anmeldeverhalten den Coesfelder weiterführenden Schulen ein gutes Zeugnis ausgestellt. Und sie haben deutlich für den Ganztag, für die gebundene Ganztagsschule votiert. Eltern können für ihre Kinder im Bereich der Realschule und des Gymnasiums zwischen Halbtag und Ganztag frei wählen. Ich denke, für das Hauptschulangebot ist das auch überlegenswert. Nun ist es die Aufgabe von Politik und Verwaltung, die bewährte Coesfelder Schullandschaft auf dieser Basis bedarfsgerecht und verantwortungsbewusst weiterzuentwickeln. Das Schulangebot   im Sek. I- und Sek II-Bereich soll für Schülerinnen aus der gesamten Coesfelder Region qualitätsvoll, differenziert und attraktiv sein. Auch hier stehen wir im Wettbewerb. Ich meine Coesfeld soll auch in Zukunft der Bildungsstandort in der Region und für die Region sein  

3.   Die Stadt Coesfeld erfüllt den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz   für unter Dreijährige. Das heißt wir haben zusammen mit dem Jugendhilfe-Ausschuss sowie mit allen Kita-Trägern gut geplant, rechtzeitig beantragt und zügig gebaut. Dank der hervorragenden Arbeit aller Beteiligten ist es trotz Kalkulationsproblemen gelungen, den Bedarf der Eltern ziemlich genau abzudecken.

Nun gilt es die weitere Entwicklung ebenso gut zu bewältigen. Schließlich kann keiner genau den Bedarf vorhersagen, nicht nur weil das Wahlverhalten begrenzt ermittelt werden kann, sondern ganz einfach, weil die Kinder vielfach noch gar nicht geboren sind und damit auch die Eltern noch keine gesicherten Aussagen machen können.  

Weitere Herausforderungen finden wir in diesem Jahr 2013 noch vor?   Nur drei seien genannt:

-       Die Ansiedlung weiterer Unternehmen im IndustriePark Nord.Westfalen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes

-       Der Umbau unserer Straßenbeleuchtung auf LED mit dem Ziel der Energie- und Kostenreduktion

-       Die Erschließung der Wohnbauflächen an der Marienburg und auf dem Hengtesportplatz zur Kräftigung Coesfelds als Wohnstandort.   

Liebe Gäste, ich bin überzeugt, dass Coesfeld gute Zukunftsaussichten hat, wenn es so viele Menschen gibt, die sich für unsere Stadt stark machen, wenn es gesundes Unternehmen gibt . 

Ich danke Ihnen allen herzlich für das viele Gute, das Sie unserer Stadtgesellschaft schenken.